"Elektrosmog" in der Europäischen Union

 
Die Europäische Union verfügt über unterschiedliche Institutionen mit verschiedenen Aufgaben und Kompetenzen, demzufolge wird auch das Thema "Elektrosmog" mit all seinen Aspekten an verschiedenen Stellen bearbeitet.
Auf dieser Seite ist eine Übersicht über die für den Bereich "Elektrosmog" wichtigen Institutionen, ihre Aufgaben und Unterarbeitsgruppen bzw. Programme sowie deren jeweiligen Beiträge.

Das Europäische Parlament
Der "Ries-Report"
STOA
Europa
Der Rat der Europäischen Union
COST
Richtlinien, Empfehlungen und mehr
Die Europäische Kommission
Das fünfte und sechste Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung
SCENIHR
EFHRAN
Weitere Links

 

Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre in allgemeinen und direkten Wahlen gewählt. Es ist die demokratische Vertretung von 492 Millionen europäischen Bürgern. Die in den 27 Mitgliedstaaten bestehenden großen politischen Tendenzen spiegeln sich in den politischen Fraktionen auf Ebene des Europäischen Parlaments wider.

Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben:

  1. Es teilt die Gesetzgebungsfunktion des Rates, also die Annahme europäischer Gesetze (Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen). Durch diese Mitwirkung an der Gesetzgebung wird die demokratische Rechtmäßigkeit der angenommenen Texte gewährleistet.
  2. Es teilt die Haushaltsfunktion des Rates und kann demnach Einfluss auf die Gemeinschaftsausgaben ausüben. Es nimmt den Gesamthaushalt in letzter Instanz an.
  3. Es übt eine demokratische Kontrolle über die Kommission aus. Es stimmt der Benennung der Kommissionsmitglieder zu und kann einen Misstrauensantrag gegen sie einbringen. Außerdem übt es über sämtliche Institutionen eine politische Kontrolle aus.

 
Der "Ries-Report" von 2009

Im Februar 2009 nahm das Europäische Parlament einen Entwurf der belgischen Parlamentarierin Frédérique Ries zur Gesundheitsproblematik in Zusammenhang mit elektromagnetischen Feldern an, der sich kritisch mit dieser Thematik auseinandersetzt und verschiedene Forderungen wie etwa Grenzwertsenkungen beinhaltet.

Zum Entwurf und weiteren Inhalten
Entscheidungstext des zuständigen Kommittees

 


STOA - Bewertung Wissenschaftlicher und Technologischer Optionen

STOA ist ein offizielles Organ des Europäischen Parlaments mit der Aufgabe, seine Kommittees und Mitglieder mit wissenschaftlichen Informationen zu versorgen. Dazu vergibt es auch Studienaufträge an externe Experten oder Institutionen, welche dann jeweils deren eigene Auffassungen wiedergeben.

STOA Homepage

Die Physiologischen und umweltrelevanten Auswirkungen nicht ionisierender elektromagnetischer Strahlung
Ein Report des britischen Biophysikers Dr. G. Hyland für die STOA vom März 2001

 

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Der Rat der Europäischen Union

Der Rat ist das wichtigste Entscheidungsorgan der Europäischen Union. Er besteht aus Vertretern der Mitgliedstaaten auf Ministerebene, die regelmäßig zusammentreten.

Je nach den auf der Tagesordnung stehenden Fragen ändert sich die Zusammensetzung des Rats: auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Ausbildung, Telekommunikation ...

Der Rat hat mehrere wesentliche Aufgaben:

  1. Er ist das Gesetzgebungsorgan der Union; in einer Vielzahl von Gemeinschaftsbereichen nimmt er seine Gesetzgebungsbefugnis zusammen mit dem Europäischen Parlament wahr.
  2. Er sorgt für die Koordinierung der allgemeinen Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten.
  3. Er schließt im Namen der Gemeinschaft internationale Verträge zwischen ihr und einem oder mehreren Staaten oder weltweiten Organisationen.
  4. Er teilt die Haushaltsbefugnis des Parlaments.
  5. Er erlässt die notwendigen Entscheidungen zur Festlegung und Durchführung der Außen- und Sicherheitspolitik anhand der vom Europäischen Rat festgelegten allgemeinen Orientierungen.
  6. Er koordiniert das Vorgehen der Mitgliedstaaten und verabschiedet Maßnahmen im Bereich der polizeilichen und justitiellen Zusammenarbeit in Strafsachen.

Homepage des Rates der Europäischen Union


Richtlinien, Empfehlungen und mehr

Richtlinien (Direktiven) des EU-Rates müssen von den Mitgliedsländern innerhalb eines vorgegebenen Zeitrahmens in nationales Recht umgesetzt werden. Dagegen müssen Empfehlungen zwar dort veröffentlicht, aber nicht zwingend auch in nationales Recht umgesetzt werden.

Derzeit gibt es für das Umfeld "Elektrosmog" folgende EU-Richtlinien, Empfehlungen und andere Aussagen:

RTTE-Richtlinie 1999/5/EG (Telekommunikations-Endgeräterichtlinie)
Die RTTE-Richtlinie 1999/5/EG (RTTE = Radio Equipment and Telecommunications Terminal Equipment) regelt europaweit das Inverkehrbringen von den darin beschriebenen Geräten (wie etwas Mobilfunk-Basisstationen). Dies bedeutet, daß nur Geräte, welche dieser Richtlinie entsprechen, überhaupt verkauft und aufgestellt werden dürfen. Die Hersteller müssen die darin beschriebenen Anforderungen (z. B. Störstrahlsicherheit) durch verschiedene Tests an einem Muster nachweisen, ein äußerliches Merkmal ist das dann verliehene CE-Kennzeichen.
In Deutschland wurde die RTTE-Richtlinie durch das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) umgesetzt, welches im Februar 2001 in Kraft trat.
Empfehlung 1999/519/EG des Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hz - 300 GHz)
Diese Empfehlung wurde im Juli 1999 auf Vorschlag der Kommission und nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments herausgegeben, sie basiert auf den Empfehlungen der ICNIRP von 1998).
Die möglichen Gefahren elektromagnetischer Felder und ihre Auswirkung auf die Umwelt (Mai 2011)
Dieser von dem früheren Geschichts- und Deutschlehrer Jean Huss erstellte Bericht wurde vom Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, kommunale und regionale Angelegenheiten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) am 6. Mai 2011 veröffentlicht. Das Gremium spricht sich darin für eine Reihe von Vorsichtsmaßnahmen in Hinblick auf mögliche Gefahren durch elektromagnetische Felder (EMF) aus.
Entschließung des Rates über die Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips vom 4. Dezember 2000
Der Europäische Rat definiert das Vorsorgeprinzip als eine Form des Risikomanagements, das in Fällen angewendet werden darf, bei denen noch erhebliche Unsicherheiten über möglicherweise gefährliche Folgen bestehen. Dabei fordert er aber auch bei Entscheidungen über Vorsorgemaßnahmen einerseits deren Notwendigkeiten und Verhältnismäßigkeiten sowie andererseits die Freiheiten und Rechte von Einzelnen, Unternehmen und Verbänden gegeneinander abzuwägen. (104 KB)


COST - Europäische Zusammenarbeit im Bereich der wissenschaftlichen und technischen Forschung

COST bildet einen Rahmen für die Zusammenarbeit bei der internationalen Forschung und Entwicklung auf europäischer Ebene und umfasst verschiedene fortlaufende Programme. Diese Tatigkeiten werden organisatorisch vom Europäischen Rat verwaltet und die entstehenden Ergebnisse an ihn abgeliefert.

Zum Thema "Elektrosmog" existierte zuerst das Programm COST 244, in welchem ab 1992 das Ziel eines Erfahrungsaustausches bei der Untersuchung biomedizinischer Effekte durch elektromagnetische Felder verfolgt wurde, dieses wurde 1996 Rahmen von COST 244bis um weitere 5 Jahre verlängert. Daran schloss sich das Programm COST 281 an, das von 2001 bis 2006 stattfand; derzeit gibt es Verhandlungen über die Weiterführung derartiger Arbeiten im Rahmen eines neuen Programms.

Abschluss der Aktion COST 281
In diesem Beitrag aus dem Newsletter 3/2006 der Forschungsgemeinschaft Funk (FGF) werden die Aktivitäten von COST 281 näher vorgestellt ( 65 KB)


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Die Europäische Kommission

Die Europäische Kommission vertritt das Allgemeininteresse der Union. Der Präsident und die Mitglieder der Kommission werden von den Mitgliedstaaten mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments ernannt.

Die Kommission ist der Motor des institutionellen Systems der Gemeinschaft:

  1. Sie besitzt das Initiativrecht und schlägt demnach Gesetzestexte vor, die dem Parlament und dem Rat unterbreitet werden.
  2. Als Exekutivorgan sorgt sie für die Ausführung der europäischen Gesetze (Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen), des Haushalts und der Programme, die vom Rat und vom Parlament angenommen werden.
  3. Als Hüterin der Verträge sorgt sie gemeinsam mit dem Gerichtshof für die Befolgung des Gemeinschaftsrechts.
  4. Als Vertreterin der Union auf weltweiter Ebene handelt sie vor allem in den Bereichen Handel und Zusammenarbeit internationale Übereinkommen aus.

Homepage der Europäischen Kommission


BERICHT DER KOMMISSION ÜBER DIE ANWENDUNG DER EMPFEHLUNG DES RATES VOM 12. JULI 1999 (1999/519/EG) ZUR BEGRENZUNG DER EXPOSITION DER BEVÖLKERUNG GEGENÜBER ELEKTROMAGNETISCHEN FELDERN (0 Hz - 300 GHz) - Zweiter Durchführungsbericht 2002-2007
In diesem Bericht wird beschrieben, wie die Empfehlung 1999/519/EG des Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hz - 300 GHz) in den verschiedenen Mitgliedsländern der EU in nationale Grenzwertdefinitionen umgesetzt wurde, mit einigen Hintergrundinformationen
Die Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips
In dieser Mitteilung vom Februar 2000 erläutert die Europ. Kommission u. a. ihren Ansatz bei der Anwendung des Vorsorgeprinzips, legt Leitlinien dafür fest und möchte zu einem Konsens darüber beitragen, wie wissenschaftlich noch nicht erfasste Risiken bewertet werden können.


Die Rahmenprogramme für Forschung und Entwicklung

In den Rahmenprogrammen werden verschiedene internationale Studien und Tätigkeiten unterschiedlichster Art finanziert. Ein Teil davon befasst sich mit den Auswirkungen elektromagnetischer Felder des Mobilfunks auf den Menschen.
Die größten davon sind:

LEXNET Reduzierung der Belastung durch elektromagnetische Felder
Dies ist ein teilweise teilweise durch das Siebte Rahmenprogramm finanziertes EU-Projekt, das effektive Mechanismen entwickeln will, um die EMF-Belastung bei gleichbleibender Qualität der Dienstleistung um 50% zu senken.
Pressemitteilung vom 28.03.13
LEXNET Homepage
Interphone An diesem bisher weltweit größten Forschungsvorhaben zu diesem Thema sind 13 Länder beteiligt und es wurden in dessen Rahmen ca. 6000 Fälle von Hirntumoren und über 1000 Fälle von Akustikus-Neurinomen untersucht.
Mehr Information
Reflex Bei dieser Studie (Kosten: 3,15 Mio. €) wurden in-vitro-Untersuchungen über molekulare und funktionale Reaktionen lebender Zellen auf elektromagnetische Felder durchgeführt, wobei fünf relevante Bereiche abgedeckt sind: a) genotoxische Wirkungen; b) Wirkungen auf die Differenzierung und Funktion von embryonalen Stammzellen und Tumorzellen; c) Wirkungen auf die Genausprägung und das Gen-Targeting; d) Wirkungen auf das Immunsystem; e) Wirkungen auf die Zelltransformation und Apoptosis.
Mehr Information

Im Juli 2007 wurden auf der Homepage der EU Zusammenfassungen dieser und anderer Projekte aus dem fünften Rahmenprogramm veröffentlicht, sie sind einzeln oder gemeinsam in einem Gesamtbericht herunterzuladen.

Zu den Zusammenfassungen der Projekte zu elektromagnetischen Feldern
Gesamtbericht (13 MB)
Übersicht zu den EMF-Projekten als Auszug aus dem Gesamtbericht (522 KB)

 


SCENIHR: Wissenschaftlicher Ausschuss „Neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken

Die Aufgabe dieses Ausschusses ist die Erstellung von Gutachten zu Fragen im Zusammenhang mit neu auftretenden oder neu identifizierten Risiken und zu umfassenden, komplexen oder multidisziplinären Themen, die einer umfassenden Bewertung der Risiken für die Verbrauchersicherheit oder öffentliche Gesundheit bedürfen und sich auf Fragen beziehen, die nicht von anderen Risikobewertungsstellen der Gemeinschaft abgedeckt werden.

SCENIHR Homepage
Die möglichen Auswirkungen elektromagnetischer Felder (EMF), Radiofrequenzfelder (RF) und Mikrowellenstrahlung auf die menschliche Gesundheit
Gutachten von 2008 sowie früherer Gutachten der Vorgängerausschüsse.

 

EFHRAN: European Health Risk Assessment Network on Electromagnetic Fields Exposure

Das von der Europäischen Kommission geförderte „Forschernetzwerk zur Bewertung gesundheitlicher Risiken durch EMF-Exposition“ EFHRAN („European Health Risk Assessment Network on EMF Exposure“) bewertet gesundheitliche Risiken durch elektromagnetische Felder (EMF).

Veröffentlichungen von EFHRAN

 

 

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Zuletzt geändert: 05.01.14